Teilungsversteigerung
Rechtlich ausgeschlossen
(ip/pp) Ob die Anordnung der Testamentsvollsteckung die Teilungsversteigerung eines Grundstücks ausschließen kann, war Gegenstand einer aktuellen Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof…
News zu Zwangsversteigerungen
Vollstreckungsklausel
Titel muss bestimmt sein
(ip/pp) Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hatte aktuell hinsichtlich der inhaltlichen Ausformulierung von Vollstreckungstiteln zu entscheiden und stimmte dabei seiner Vorinstanz…
Unterwerfungserklärung
Anfechtung nicht erst bei Vollstreckungserinnerung
(ip/pp) Ob die Überprüfung einer Unterwerfungserklärung im Rahmen der Vollstreckungserinnerung möglich ist, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Verfahren…
Bereicherungsschuldner
Unbedingt Altverpflichtungen erfragen
(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging es um das Phänomen des "Bereicherungsschuldners beim Erwerb", also um denjenigen,…
Insolvenzantrag
Verjährung trotz Insolvenzverschleppung
(ip/pp) Um das Thema der “Berufung des Bürgen auf Verjährung trotz etwaiger Insolvenzverschleppung” durch ihn ging es in einem aktuellen…
Bauvertrag
Auftraggeber schuldet korrekte Entwurfsplanung
(ip/pp) Um die Haftung bei falscher Entwurfs- und Ausführungsplanung von Bauwerken ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Berliner…
Zwangsversteigerung
Bei Doppelausgebot vergleichen
(ip/pp) Hinsichtlich “Doppelausgebot “ bei Zwangsversteigerungen hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle jüngst zu entscheiden. Die Klägerin nahm den Beklagten auf…
Einheitswert
Verkehrswert entscheidend
(ip/pp) Inwieweit der Verkehrswert zur Bestimmung der Wertgrenze für den Beitritt einer Wohnungseigentümergemeinschaft zum Versteigerungsverfahren herangezogen werden kann, hatte der…
Haftpflichtversicherung
Abtretungsverbot steht nicht entgegen
(ip/pp) Um die Freigabe des Deckungsanspruchs durch den Insolvenzverwalter ging es jetzt vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Klägerin war Eigentümerin…
Zustellungsfehler
Schutz des Vollstreckungsgläubigers
(ip/pp) Hinsichtlich des Schutzes des Vollstreckungsgläubigers hatte der Bundesgerichtshof jetzt zu befinden. Der Kläger betrieb gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung…
Tilgung
Vollstreckung zulässig
(ip/pp) Die Parteien stritten vor dem Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg um die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus zwei Grundschuldbestellungsurkunden. Die Klägerin hatte…
Rechtsbeschwerde
Zulassung nicht bindend
(ip/pp) Inwieweit die nachträgliche Zulassung einer Rechtsbeschwerde in der Zwangsvollstreckung bindend ist, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof…