Vollstreckung / Wohnsitz
Kurzfristige Anwesenheit genügt
(ip/pp) Über den Umgang mit ausländischen Schuldnern, die sich nur kurz in der Bundesrepublik aufhalten, aber trotzdem der Vollsteckung unterworfen…
News zu Zwangsversteigerungen
Bausubstanz
Arglistiges Verschweigen
(ip/pp) Über das Phänomen "Feuchtigkeit im Keller" und über den Grad dessen, was zur Auskunftspflicht eines Verkäufers gegenüber Kaufinteressenten gehört,…
Bürgschaft
Fälligkeit ohne Aufforderung
ip/pp) Um die Fälligkeit von Forderungen aus einer Bürgschaft auf erstes Anfordern ging es in einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs…
Mahnbescheid
Hemmt Mahnbescheid Verjährung?
(ip/pp) Mit dem Wechselverhältnis von Mahnbescheid, Abschlagszahlung und zusammenfassender Schlussrechnung untereinander hatte sich das Oberlandesgericht Dresden (OLG) jetzt zu beschäftigen.…
Bauvertrag
Kündigung durch Auftragnehmer
(ip/pp) Um die inhaltlichen Grenzen von Kündigungen einzelner Bauteilverträge ging es in einem aktuellen Urteil des Münchner Oberlandesgerichts (OLG). Der…
Darlehenssicherung
Mit Grundschuld gesicherte Forderung
(ip/pp) In einem aktuellen Urteil des Koblenzer Oberlandesgerichts ging es um das Thema der Rückgriffsansprüche von Sicherungsgebern - genauer um…
Bankrecht / Mietkaution
Verpfändete Mietkaution einlagengesichert
(ip/pp) Mit der Fragestellung, inwieweit eine verpfändete Mietkaution einlagengesichert ist, hatte sich der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil zu beschäftigen.…
Insolvenz / Zuwendung
Den Miteigentumsanteil übertragen
(ip/pp) Hinsichtlich der Anfechtung von unentgeltlicher Zuwendung durch einen Insolvenzverwalter hatte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg jetzt zu befinden. Ein Insolvenzschuldner…
Finanzierungssicherung
Schuldversprechen nicht zurückgewähren
(ip/pp) Hinsichtlich der Rechtmäßigkeit vollstreckbarer Schuldversprechen hatte der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zu befinden: Ein bei Vertragsabschluss 25 Jahre alter Werkzeugmacher…
Zwangshypothek
Unwirksamkeit nicht gegeben
(ip/pp) Um das Problem der Trennung von Zwangsverwaltungs- und Zwangsversteigerungsverfahren ging ein aktuelles Verfahren des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe.
Im…
Insolvenzverwaltung
Nähe nicht so wichtig
(ip/pp) Über mögliche Kriterien für die Eignung zur Aufnahme in die Vorauswahlliste der Insolvenzverwalter bei einem Insolvenzgericht hatte das Oberlandsgericht…
Vollstreckung
Nur spezifiziert vollstrecken
(ip/pp) Mit dem Thema der nur auf einen Teilbetrag beschränkten Vollstreckung aus einem Titel mit mehreren Forderungen hatte sich der…