Ein einheitliches geringstes Gebot ist zu wenig
Gebot
(IP) Hinsichtlich Verfahrensfehlern im Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Nach dieser Bestimmung ist der Zuschlag unter anderem dann zu…
News zu BGH-Urteile
Keine Einwendung gegen die Grundschuld
Grundschuld
(IP) Hinsichtlich des Erwerbs von Sicherungsgrundschulden ohne gesicherte Forderungen hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz geäussert. „Eine Einwendung gegen…
Nur größere Nachteile drohen
Versagung
(IP) Hinsichtlich der einstweiligen Einstellung der Vollstreckung aus dem Zuschlagbeschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Die Aussetzung der Vollziehung eines…
Restschuldbefreiung steht Gläubigeranfechtung nicht entgegen
Restschuld
(IP) Hinsichtlich Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren und damit in Zusammenhang stehender Gläubigeranfechtung hinsichtlich drohender Zwangsvollstreckung und Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH)…
Verbraucherdarlehensvertrag kann geheilt werden
Darlehen
(IP) Hinsichtlich eines Verbraucherdarlehensvertrages im Zusammenhang drohender Zwangsversteigerung, der auf Grund einer formunwirksam erteilten Vollmacht geschlossen wurde, hat der Bundesgerichtshof…
Ein Scheingeschäft für genügend erachten
Buchführung
(IP) Hinsichtlich des Phänomens ‚Scheingeschäft’ bei stark überteuert und betrügerisch weiterverkauften Immobilien, die zuvor teils per Zwangsversteigerung erstanden worden waren,…
Mittäter leistet eigenen Tatbeitrag
Darlehen
(IP) Hinsichtlich des Phänomens „Mittäterschaft“ bei der Beteiligung an der Verhinderung einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Mittäter ist,…
Vollstreckung bei Sicherungsabrede
Hypothek
(IP) Hinsichtlich der Voraussetzungen der Androhung der Vollstreckung bei Bestehen einer Sicherungsabrede hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Im…
Das Gebot rechtlichen Gehörs
Wohnrecht
(IP) Hinsichtlich der Relevanz einer ins Grundbuch eingetragenen beschränkten persönlichen Dienstbarkeit bei Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) geäußert. „Das…
Die Haftung entfällt
Verkehr
(IP) Hinsichtlich der Haftung für ein von Zwangsversteigerung bedrohtes und der Zwangsverwaltung unterworfenes Grundstück hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden.…
Andere Voraussetzungen bei Zwangsverwaltung
Stromlieferung und -verrechnung
(IP) Hinsichtlich Stromlieferung und deren Verrechnung bei Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof entschieden. „Aus Sicht eines objektiven Empfängers stellt…