Bauvertrag
Dem Gesetz folgen
(ip/pp) In einer aktuellen Verhandlung des Brandenburger Oberlandesgerichts zum Thema “Bauvertrag” ging es um die Frage, was zu geschehen habe,…
News zu Immobilien
Eigentümerversammlung
Keine Detailrechnungen vorlegen
(ip/pp) Inwieweit seitens der Wohnungseigentumsverwaltung bei deren Abrechnung auch zeitlich bereits vor der eigentlichen Eigentümerversammlung die Einzelabrechnungen sämtlicher Miteigentümer vorgelegt…
Vertragsform
Zusage nicht per Fax
(ip/pp) Inwieweit eine Vergütungsvereinbarung für Rechtsanwälte mittels Fax als abgeschlossen gelten kann, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Oberlandesgericht…
Vergabe
Zuschlag ist Prognoseentscheidung
(ip/pp) Mit der Frage der Eignung konkreter Bieter – und zwar, wie sich genau deren potentielle Leistungsfähigkeit belegen lässt –…
Architektenrecht
Keine Mindestsatzunterschreitung
(ip/pp) Die Frage, inwieweit nach HOAI Aufwandsentschädigung für nicht beauftrage Leistungen honoriert werden müssen, war Gegenstand einer aktuellen Entscheidung des…
Anlageberatung
Bestmögliche Prüfung
(ip/pp) Ob und in welchem Umfang Banken Anlegeempfehlungen kritisch überprüfen müssen, war erneut Gegenstand eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH)…
Fristlose Kündigung
Streitigkeiten zerrütten Vertrauen
(ip/pp) Zu den Voraussetzungen einer außerordentlichen unbefristeten Kündigung des Mietverhältnisses über Gewerberäume infolge einer nachhaltigen Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses der Mietvertragsparteien…
Solaranlagen
Keine erhöhte Vergütung
(ip/pp) Ob für freistehende Solaranlage gegebenenfalls erhöhte Einspeisevergütung beansprucht werden können, hatte der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung zu befinden.…
Gemeinschaftsordnung
Einstimmige Beschlüsse
(ip/pp) Inwieweit in Gemeinschaftsordnungen bei Wohnungseigentum nur einstimmige Beschlüsse möglich sind, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einer aktuellen Entscheidung…
Schlüsselfertigkeit
Festpreis einhalten
(ip/pp) Das Phänomen der Errichtung eines "schlüsselfertigen" Bauwerks hatte das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem aktuellen Urteil genauer zu umreissen.…
Bankenhaftung
Auskunftsvertrag eingegangen
(ip/pp) Ob Banken ihren Kunden bei unzulänglicher Prüfung gefälschter Scheckbestätigungen auf Schadensersatz haften, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe jetzt zu…
Verjährung
Neue Tatsachen immer berücksichtigen
(ip/pp) Ob Verjährungseinrede bei unstreitigem Sachverhalt auch noch in Berufungsinstanz möglich ist, hatte der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Fall zu…